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Theile Service - Modernes Webdesign

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Quelle: Disclaimer von eRecht24

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Theile Service - Modernes Webdesign, Apolda

I. Geltungsbereich

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Theile Service - Modernes Webdesign liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Das gilt auch für alle vorvertraglichen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern (nachfolgend: Kunden) und der Theile Service - Modernes Webdesign. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter sind nur gültig, wenn die Theile Service - Modernes Webdesign ausdrücklich ihrer Geltung zustimmt. Wenn der Kunde damit nicht einverstanden ist, weist er die Theile Service - Modernes Webdesign unverzüglich schriftlich darauf hin. Für diesen Fall behält sich die Theile Service - Modernes Webdesign vor, ihre Angebote zurückzuziehen, ohne dass ihr gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden widerspricht die Theile Service - Modernes Webdesign hiermit ausdrücklich. Vorliegende Bedingungen gelten auch, wenn der Kunde ein Kaufmann ist und Leistungen der Theile Service - Modernes Webdesign vorbehaltlos annimmt und entgegenstehende oder von seinen Bedingungen abweichende Bedingungen kennt.
2. Unterschiedliche Top-Level-Domains (TLDs) werden von unterschiedlichen, meist nationalen Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der TLDs, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domain-Streitigkeiten aufgestellt. Soweit TLDs Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.

II. Angebote, Vertragsschluss, Schriftform, Domainregistrierung

1. Angebote der Theile Service - Modernes Webdesign sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass die Theile Service - Modernes Webdesign diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
2. Die Leistungen der Firma Theile Service - Modernes Webdesign beziehen sich ausschließlich auf die im abgegebenen Angebot bzw. im Vertrag aufgeführten Leistungen. Soweit der Kunde darüber hinaus gehende Leistungen in Anspruch nimmt, werden ihm diese gemäß dem aktuellen Preisverzeichnis in Rechnung gestellt.
3. Maßangaben, Abbildungen, Zeichnungen, Pläne sowie andere Unterlagen, die zu den unverbindlichen Angeboten der Theile Service - Modernes Webdesign gehören, bleiben in deren Eigentum und sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht von der Theile Service - Modernes Webdesign ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
4. Sämtliche Verträge, Vertragsänderungen und sonstigen Vereinbarungen zwischen der Theile Service - Modernes Webdesign und ihren Kunden sollen möglichst schriftlich erfolgen, um in beiderseitigem Interesse die nötige Transparenz herzustellen.
5. Die Firma Theile Service - Modernes Webdesign darf die ihr obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.
6. Sofern der Kunde über die Firma Theile Service - Modernes Webdesign eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande. Die Firma Theile Service - Modernes Webdesign wird als Vertreterin des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.
7. Die Firma Theile Service - Modernes Webdesign hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss. Sie übernimmt daher keine Gewähr, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden können bzw. zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
8. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragten Domains keine Rechte Dritter verletzen. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer InternetDomain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden bestehen, stellt der Kunde die Firma Theile Service - Modernes Webdesign, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschalteten Personen frei.
9. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von jeder Partei ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Sofern eine Mindestlaufzeit vereinbart wurde, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindestlaufzeit auf unbestimmte Zeit.
10. Die Firma Theile Service - Modernes Webdesign ist berechtigt, Domains des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben, sofern nicht innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsende ein Antrag auf Übernahme eingegangen ist. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung. Die Firma Theile Service - Modernes Webdesign stimmt einem KK-Antrag nur dann zu, wenn keine offenen Forderungen gegen den Kunden mehr bestehen.
11. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

III. Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Erfüllungsort, Gefahrübergang, Aufrechnungsvoraussetzungen

1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind die angegebenen Preise für Waren und Leistungen netto ab Sitz der Theile Service – Modernes Webdesign und verstehen sich zuzüglich Verpackungs-, Transport- und/oder Lieferkosten.
2. Wird nichts anderes vereinbart, so nimmt der Kunde die von ihm zu erbringenden Zahlungen unverzüglich und ohne Abzug vor. Er kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn er die von ihm zu erbringende Zahlung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet. Davon unbenommen ist die Möglichkeit der Theile Service - Modernes Webdesign, den Kunden auch vor Ablauf der oben genannten 30-Tages-Frist durch Mahnung in Verzug zu setzen.
3. Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen durch die Theile Service - Modernes Webdesign ist diejenige Stelle, die vertraglich als Erfüllungsadresse vereinbart ist, im Zweifel der Sitz der Theile Service - Modernes Webdesign. Erfüllungsort für Zahlungen des Kunden ist der Ort der in der Rechnung angegebenen Zahlstelle.
4. Sofern als Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen der Theile Service - Modernes Webdesign nicht der Sitz des Kunden vereinbart ist, erfolgen Verladung, Transport und/oder Versand unversichert auf Gefahr des Kunden. Die Festlegung von Versandform und Versandunternehmen behält sich die Theile Service - Modernes Webdesign vor. Vom Kunden gewünschte Versandformen und eventuelle Versicherungswerte sind von diesem im Voraus, spätestens jedoch mit der Bestellung der Theile Service - Modernes Webdesign schriftlich anzuzeigen. Teillieferungen sind zulässig.
5. Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.
6. Im Falle der Nichtverfügbarkeit einer Leistung ist die Theile Service - Modernes Webdesign berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen. Die Theile Service - Modernes Webdesign wird den Kunden in diesem Falle unverzüglich hierüber informieren und eventuell vom Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Handelt es sich für den Kunden und die Theile Service - Modernes Webdesign um einen Handelskauf, so bleibt die richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung vorbehalten.
7. Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von der Theile Service - Modernes Webdesign anerkannt oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem selben Vertrag beruht.
8. Die Firma Theile Service - Modernes Webdesign stellt dem Kunden die vereinbarten Entgelte für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus in Rechnung. Der Rechnungsbetrag muss spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge auf dem Konto der Firma Theile Service - Modernes Webdesign gutgeschrieben sein.
9. Befindet sich der Kunde mehr als 30 Tage im Verzug, kann die Firma Theile Service - Modernes Webdesign alle Leistungen einstellen und die Übernahme der Domains durch einen anderen Provider (Providerwechsell verlangen. Bis zu diesem Zeitpunkt entstandene Verbindlichkeiten bleiben trotzdem bestehen.
10. Sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, ist die Firma Theile Service - Modernes Webdesign jederzeit berechtigt, die Preise zu erhöhen. Sofern die Preissteigerung deutlich über dem Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten liegt, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Preise zu.

IV. Eigentum, Urheberrechte, Nutzungsrecht

1. Die Theile Service - Modernes Webdesign behält sich das Eigentum an allen gelieferten Waren (Vorbehaltswaren) bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Vertrag gegenüber dem Kunden entstandenen und noch entstehenden Forderungen vor. Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der gesamten Forderungen der Theile Service - Modernes Webdesign gegenüber dem Kunden gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes (Kontokorrentvorbehalt).
2. Von der Theile Service - Modernes Webdesign gelieferte Waren dürfen bis zur restlosen Bezahlung nicht veräußert, vermietet,  verliehen, verpfändet oder verändert werden. Sofern der Kunde unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware - wofür er der Zustimmung der Theile Service - Modernes Webdesign bedarf - weiterveräußert, tritt er unwiderruflich die ihm aus der Veräußerung Dritten gegenüber entstehenden Forderungen an die Theile Service - Modernes Webdesign ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt) und weist den Dritten auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt hin. Die Theile Service - Modernes Webdesign gibt an sie abgetretene Forderungen insoweit frei, als der Wert der zu besichernden Forderungen um mehr als 25 % übersichert ist. Werden die gelieferten Waren in irgendeiner Weise Dritten zugänglich gemacht, so sind diese auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Kunde hat die Theile Service - Modernes Webdesign von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen ihres Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat der Theile Service - Modernes Webdesign alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen den Zugriff Dritter entstehen.
3. Werden Verarbeitungen oder Umbildungen vorgenommen - wofür es der Zustimmung der Theile Service - Modernes Webdesign bedarf -, so erfolgt dies für die Theile Service - Modernes Webdesign. Wird die Vorbehaltsware der Theile Service - Modernes Webdesign mit nicht in ihrem Eigentum stehenden Sachen verarbeitet, so erwirbt sie das Miteigentum an der neu entstehenden Sache im Verhältnis des Wertes der von ihr gelieferten Vorbehaltswaren zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Der Kunde verwahrt für die Theile Service - Modernes Webdesign deren Miteigentum oder Alleineigentum unentgeltlich.
4. Solange die vollständige Erfüllung der Ansprüche nicht erfolgt ist, kann die Theile Service - Modernes Webdesign die Besichtigung der gelieferten Waren verlangen.
5. Die Theile Service - Modernes Webdesign weist darauf hin, dass an Software Drittrechte bestehen können. Dabei handelt es sich um gesetzlich unabdingbare Urheber- und Persönlichkeitsrechte, die vom Kunden zu beachten sind.
6. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, behandelt er Vorbehaltswaren unsachgemäß oder veräußert er Vorbehaltswaren pflichtwidrig, ist die Theile Service - Modernes Webdesign berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und ohne vorherige Fristsetzung die Herausgabe der gesamten in ihrem Eigentum stehenden Vorbehaltsware zu verlangen. Die dabei entstehenden Transportkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Vorbehaltsware durch die Theile Service - Modernes Webdesign liegt stets ein Rücktritt vom Kaufvertrag. Die Theile Service - Modernes Webdesign ist nach Rückbehalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Erlös der Verwertung ist auf Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen, wobei angemessene Verwertungskosten von der Theile Service - Modernes Webdesign mitangerechnet werden können.
7. Sofern eine Webseite oder Fotografien durch die Firma Theile Service - Modernes Webdesign erstellt und keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, werden dem Kunden die Nutzungsrechte für diese Webseite oder Fotografien nur für die Dauer des Vertragsverhältnisses gewährt. Der Kunde hat zu keiner Zeit Ansprüche auf Wort oder Bild, Audiodateien oder Videodateien, Layouts oder andere Designelemente und Dateien. Ausgenommen sind solche Inhalte, die der Kunde selbst erstellt oder selbst auf den Server geladen hat.
8. Endet ein Vertrag aufgrund von Kündigung oder zeitlichem Ablauf, ist die Firma Theile Service - Modernes Webdesign berechtigt, alle Dateien, Datenbänke und Inhalte des Kunden zu löschen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Übernahme der bestehenden Webseite, soweit er nicht Eigentümer des Designs oder anderer Teile der Seite geworden ist.
9. Sofern das Design einer Webseite durch den Kunden eingebracht oder erworben wurde, ist der Kunde Eigentümer der Dateien und Designelemente, wie diese am Tag der Übergabe beschaffen sind. Veränderungen und Modifikationen, die durch die Firma Theile Service - Modernes Webdesign erstellt wurden, bleiben auch ihr Eigentum, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
10. Sämtliche von der Theile Service - Modernes Webdesign gelieferten materiellen und immateriellen Produkte sind ausschließlich zur Nutzung in der BRD bestimmt.

V. Gewährleistung, Haftung

1. Offensichtliche Mängel (auch Falsch-/Zuweniglieferungen) sind vom Kunden innerhalb von vier Wochen ab Ablieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich gegenüber der Theile Service - Modernes Webdesign zu rügen. Im kaufmännischen Verkehr gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten des Handelsgesetzbuches.
2. Der Kunde hat - bevor die Theile Service - Modernes Webdesign Arbeiten an dessen Software bzw. Hardware durchführt - eine vollständige Datensicherung durchzuführen. Die Theile Service - Modernes Webdesign steht dem Kunden bei Fragen zur Datensicherung auf dessen ausdrücklich geäußerten Wunsch beratend bei.
3. Im Falle einer Haftung der Theile Service - Modernes Webdesign ist - sofern es sich nicht um gesetzliche Gewährleistungsrechte des Kunden handelt - ein eventuelles Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen, insbesondere bei unzureichenden Fehlermeldungen oder unzureichender Datensicherung. Unzureichende Datensicherung liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde es versäumt hat, durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen gegen Einwirkungen von außen, insbesondere gegen Computerviren und sonstige Phänomene, die einzelne Daten oder einen gesamten Datenbestand gefährden können, Vorkehrungen zu treffen.
4. Sofern der Kunde nicht in seiner Eigenschaft als Verbraucher Vertragspartner der Theile Service - Modernes Webdesign wird, gilt bei Verträgen über Lieferungen neu hergestellter Sachen und Werkleistungen eine einjährige Verjährungsfrist der Gewährleistungsrechte des Kunden, bei Verträgen über gebrauchte Sachen wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
5. Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, wird also der Kunde in seiner Eigenschaft als Verbraucher Vertragspartner der Theile Service - Modernes Webdesign, so gilt bei neu hergestellten Sachen und Werkleistungen die gesetzliche Verjährung der Gewährleistung (2 Jahre), bei Verträgen über gebrauchte Sachen wird die gesetzliche Gewährleistungsfrist auf ein Jahr reduziert.
6. Für eine Haftung der Theile Service - Modernes Webdesign wegen Vorsatz, Arglist, dem Bestehen von Garantien, für Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für grobes Verschulden gilt die gesetzliche Verjährung.
7. Die Theile Service - Modernes Webdesign ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Kunde einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von der Theile Service - Modernes Webdesign zu vertretender Mangel an der Ware oder Leistung vorliegt und vom Kunden rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, setzt der Kunde der Theile Service - Modernes Webdesign schriftlich eine angemessene Frist zur Nacherfüllung.
8. Geringe Abweichungen des Kaufgegenstandes bzw. der erbrachten Leistung bezüglich Beschaffenheit oder Qualität stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind und den Vertragsgegenstand in seiner Funktion nicht wesentlich beeinträchtigen.
9. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Theile Service - Modernes Webdesign berechtigt, im Rahmen der Nacherfüllung zwischen Mangelbeseitigung oder Nachlieferung zu wählen.

VI. Softwareverträge, Zusatzvereinbarungen, Gewährleistung

Sofern Vertragsgegenstand die Lieferung, Anpassung oder Entwicklung von Software ist, gelten ergänzend die nachfolgenden Bedingungen.
1. Die Theile Service - Modernes Webdesign überträgt dem Kunden für die vertraglich vereinbarte Dauer oder - falls nichts anderes vereinbart ist - unbefristet das Recht, Software und Dokumentationsmaterial zu nutzen. Als vertragsgemäße Nutzung wird definiert: Einlesen von Instruktionen/Daten eines Programms durch Eingabe am Terminal, durch Übertragung aus Speichereinheiten oder von Datenträgern in die vereinbarte Hardware zum Zwecke der Verarbeitung sowie Herstellung einer Kopie in maschinenlesbarer Form zur Datensicherung. Der Kunde erwirbt das Recht, die Software auf so vielen Computern bzw. einzelnen Arbeitsstationen einzusetzen, wie er Lizenzgebühren entrichtet hat. Bemessungsgrundlage hierfür sind die in der zugehörigen Rechnung aufgeführte Anzahl von Lizenzen sowie gegebenenfalls getroffene Sondervereinbarungen. Als Arbeitsstationen gelten auch zu dem Netz gehörende Heimarbeitsplätze, tragbare Computer sowie Remote-Arbeitsplätze. Dienen diese lediglich als Ersatz für im lokalen Netz eingebundene Arbeitsstationen, ist hierfür keine zusätzliche Arbeitsplatzlizenz erforderlich. Wird die vereinbarte Zahl überschritten, wird fehlerfreier Betrieb nicht gewährleistet.
2. Der Kunde wird die Software unmittelbar nach Installation, Mängelbeseitigungsarbeiten, Wartungsarbeiten und sonstigen Eingriffen durch die Theile Service - Modernes Webdesign untersuchen und der Theile Service - Modernes Webdesign offensichtliche Mängel schriftlich innerhalb von vier Wochen ab Installation mitteilen. Im Rahmen der Mängelrüge sind der Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben (z. B. Vorlage der Fehlermeldungen), dass eine Überprüfung des Mangels machbar ist und der Ausschluss eines Bedienungsfehlers möglich ist. Die Theile Service - Modernes Webdesign ist berechtigt, falls eine Fehlerbeseitigung tatsächlich unmöglich oder aus wirtschaftlichen Gründen unzumutbar ist, eine Ausweichlösung zu installieren, wenn diese zu einer tauglichen Lösung des Problems führt.
3. Die Installation erfolgt in Abstimmung mit dem Kunden, der hierfür auf Wunsch der Theile Service - Modernes Webdesign einen Ansprechpartner benennt und der Theile Service - Modernes Webdesign alle Unterlagen, aus denen sich die aktuelle Konfiguration seiner Hardware / Betriebssystem-Plattform ergibt, überlässt. Stellt die Theile Service - Modernes Webdesign fest, dass die Konfiguration zu ändern ist, so ist diese Änderung vor Installation der Software auf Kosten und Risiko des Kunden durchzuführen. Der Kunde ist verpflichtet, alle Mitwirkungshandlungen zu erbringen, die im Rahmen der Implementierung der Software erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die Ermöglichung des Zugangs zur Hardware, sowie das zur Verfügung stellen von Testdaten und Rechenzeit entsprechend den Anforderungen der Theile Service - Modernes Webdesign und das zur Verfügung stellen eines kompetenten Mitarbeiters, der erforderliche Tests durchführt bzw. Anpassungen überprüft. Die Theile Service - Modernes Webdesign stellt dem Kunden nach Vertragsabschluss ein Exemplar der allgemein von der Theile Service - Modernes Webdesign angebotenen Version des Lizenzprodukts in Objektcode auf einem entsprechenden Datenträger zur Verfügung. Die Theile Service - Modernes Webdesign behält sich vor, die Spezifikationen des Lizenzproduktes, z. B. an technische Entwicklungen, Gesetzesänderungen oder künftige marktliche Anforderungen anzupassen. Die Theile Service - Modernes Webdesign gewährleistet den einwandfreien Lauf der Software nur auf den von ihr freigegebenen Hardwaresystemen.
4. Zur Installation gelangt grundsätzlich eine Standardversion der zu liefernden Software. Sofern die Theile Service - Modernes Webdesign vom Kunden mit der Erstellung individualisierter oder sonst im Sinne des Kunden angepasster Software beauftragt wird, wird der Kunde, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, seine Anforderungen an die Software rechtzeitig in einer geeigneten Beschreibung an die Theile Service - Modernes Webdesign mitteilen. Stellt die Theile Service - Modernes Webdesign fest, dass Angaben oder Informationen des Kunden fehlerhaft, unvollständig oder zur Durchführung des Auftrages nicht geeignet sind, so wird die Theile Service - Modernes Webdesign den Kunden hierauf unverzüglich hinweisen. Der Kunde wird über eine sich aus diesem Hinweis ergebende Änderung, soweit sie den Erstellungsprozess der Software betrifft, sofort entscheiden. Dadurch bedingte Verzögerungen gehen nicht zu Lasten der Theile Service - Modernes Webdesign.
5. Die Theile Service - Modernes Webdesign übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Software speziellen Erfordernissen des Kunden entspricht oder mit Programmen des Kunden oder der beim Kunden vorhandenen Hardware zusammenarbeitet, es sei denn, die besonderen Erfordernisse oder Einsatzwünsche wurden vereinbart.
6. Die Theile Service - Modernes Webdesign kann einen Softwarevertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Kunde mit der vereinbarten Zahlung der Lizenzgebühr in Verzug ist, und/oder der Kunde - nach schriftlicher Abmahnung - weiter gegen eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder sonstiger individualvertraglicher Regelungen verstößt.
7. Nach Installation und Prüfung durch die Theile Service - Modernes Webdesign hat der Kunde die Leistungen der Theile Service - Modernes Webdesign zu prüfen und - sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen - abzunehmen. Die Theile Service - Modernes Webdesign ist berechtigt, dem Kunden eine Frist zur Abnahme zu setzen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Abnahme durch den Kunden, so gilt die Abnahme als vorgenommen. Zahlt der Kunde nach Inbetriebnahme der gelieferten Software die Vergütung ohne Beanstandung, so steht dies einer Abnahme der Software gleich. Die Abnahme kann wegen Vorliegen von unwesentlichen Mängeln nicht verweigert werden. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Lieferung am Einsatzort erfüllt sind. Fehlende datenschutzrechtliche Voraussetzungen berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.
8. Alle unter VI. genannten Mitwirkungspflichten erbringt der Kunde unentgeltlich.

VII. Vertragsende, Rückgabe

Nach Vertragsbeendigung sind alle Gegenstände, die die Theile Service - Modernes Webdesign dem Kunden zur Nutzung überlassen hat, insbesondere gemietete oder geleaste Hardware, an die Theile Service - Modernes Webdesign zurückzugeben, wobei die Transport- und Versicherungskosten, sowie das Transportrisiko von dem Kunden zu übernehmen sind. Sofern Nutzungsrechte/Lizenzen an Software zeitlich begrenzt übertragen sind, sind unverzüglich nach Ende der vertraglich vereinbarten Nutzungsdauer die von der Theile Service - Modernes Webdesign überlassenen Datenträger einschließlich aller Unterlagen, die zur Dokumentation gehören (z.B. Quellprogramme, Entwicklungsdokumentationen) im Original nebst aller Abschriften an die Theile Service - Modernes Webdesign zurückzusenden, wobei die Transport- und Versicherungskosten, sowie das Transportrisiko vom Kunden zu übernehmen sind. Software auf kundeneigenen Datenträgern ist zu löschen - sofern diese nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften aufbewahrt werden müssen - und das Löschungsprotokoll der Theile Service - Modernes Webdesign zu übersenden. Auf Anforderung hat die Theile Service - Modernes Webdesign Anspruch auf eine schriftliche Bestätigung, dass alle Rückgabeverpflichtungen vollständig und vertragsentsprechend erfüllt worden sind. Daneben räumt der Kunde der Theile Service - Modernes Webdesign das Recht auf Kontrolle der Einhaltung dieser Bestimmung ein.

VIII. Anzuwendendes Recht, Gerichtsort, Geheimhaltung, Abtretungsverbot, Schlussbestimmung

1. Alle Geschäftsbeziehungen der Theile Service - Modernes Webdesign unterliegen unabhängig vom Sitz des Kunden ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für beide Teile der Sitz der Theile Service - Modernes Webdesign. Die Theile Service - Modernes Webdesign ist jedoch berechtigt, nach ihrer Wahl eigene Ansprüche am Gerichtsstand des Kunden geltend zu machen.
3. Die Theile Service - Modernes Webdesign und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner Weise zu verwerten. Sämtliche Daten, Unterlagen und andere Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes nutzen. Der Kunde ist verpflichtet, alle vertraulichen Informationen mit dem Vermerk “Vertraulich” zu versehen und seine Mitarbeiter entsprechend zu unterrichten.
4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegen die Theile Service - Modernes Webdesign ohne deren Einwilligung an Dritte abzutreten.
5. Sofern eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise ungültig ist, wird sie durch die gesetzliche Regelung ersetzt. Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt Folgendes: Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen oder daneben etwa abgeschlossener individueller Vereinbarungen ganz oder teilweise ungültig sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht. Die unwirksame Klausel wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am Nächsten kommt und ihrerseits wirksam ist.

Stand der AGB: 23.03.2009